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Ist meine Wohnung ein "möbliertes Zimmer"? Kündigungsfrist?

7. Juli 2007 um 12:09

Hallo Forum,

evtl. hat ja jmd. Ahnung davon? Ich fühle mich in meiner derzeitigen Wohnung nicht wohl, ich wohne möbliert, es sind also nicht meine eigenen Möbel. Ich fühle mich dort garnicht zuhause. Dazu kommt, dass mich meine Vermieter tierisch nerven. Sie wohnen im gleichen Haus, ich hab keinen eigenen Eingang, laufe denen also ständig über den Weg und ich habe den ganz starken Verdacht, dass sie ab und zu in meiner Abwesenheit in die Wohnung latschen. Bisher war es sehr praktisch, möbliert zu wohnen, weil mein Freund, mit dem ich eine Fernbeziehung führe, meine ganzen Möbel in seiner Wohnung hat. Aber ich erwäge zur Zeit eine Trennung und müsste im Fall des Falles sowieso umziehen, weil ich meine Möbel ja irgendwo abstellen müsste.

Naja jetzt zur Sache. Ich habe einen Vertrag über eine ganz normale Wohnung (also es ist nichts von "möbliertem Zimmer" die Rede). Kündigungsfrist sind 3 Monate zum Quartalsende. Also ziemlich scheisse, wenn ich jetzt kündigen würde, käm ich erst Ende Dezember raus. Hab aber gelesen, wenn es sich um ein "möbliertes Zimmer" handeln würde, wäre ich fein raus, denn dann hätte ich nur ca. 2 Wochen Kündigungsfrist.

Denn das gute BGB sagt:
"(3) Ist Wohnraum, den der Vermieter ganz oder überwiegend mit Einrichtungsgegenständen auszustatten hat, Teil der vom Vermieter selbst bewohnten Wohnung, jedoch nicht zum dauernden Gebrauch für eine Familie überlassen, so ist die Kündigung zulässig,
3. wenn der Mietzins nach Monaten oder längeren Zeitabschnitten bemessen ist, spätestens am Fünfzehnten eines Monats für den Ablauf dieses Monats."

Frage 1: Wann ist der Wohnraum Teil der vom Vermieter selbst bewohnten Wohnung?
Ich habe eine eigene Küche und eigenes Bad, also es ist kein WG-Verhältnis, ich lauf nur an den ganzen Zimmern vom Vermieter vorbei, wenn ich zu meiner Wohnung will.

Frage 2: In meinem Mietvertrag steht wie gesagt was anderes zu den Kündigungsfristen. Gilt jetzt mein Vertrag oder könnte ich mich aufs Gesetz berufen?

Die wohnung wurde laut Vertrag nur an eine Einzelperson vermietet.

Vielen Dank für Eure Hilfe!

LG, Lilalaunemaus (zur Zeit nicht so gut drauf)

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7. Juli 2007 um 13:28

Kündigungsfrist
Nach BGB, wird eine Ausnahme geregelt:
1.Dein Zimmer wurde vom VM mit Einrichtungsgegenständen ausgestattet. Das trifft also zu.
2.Eine Frage? Gehört das Zimmer, welches du bewohnst zur Wohnung des VM?
Wenn ja, würde auch dieser Punkt zutreffen.
3.Wurde dir das Zimmer nicht zum dauernden Gebrauch überlassen? Das trifft bei dir wohl eher nicht zu.

Die Kündigung zum Quartalsende ist rechtlich nicht haltbar. Im Prinzip kann der VM in den Mietvertrag schreiben was er will. Da dein Mietvertrag nicht befristet ist, wovon ich ausgehe, kannst du mit einer drei monatigen Kündigungsfrist kündigen, und wärst demnach zum 01.11.12 aus der Wohnung heraus, also Ende Oktober.
Es sei denn in deinem Mietvertrag gibt es einen Passus in dem ein Kündigungsverzicht vereinbart worden ist. Musst du noch mal nachsehen.

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9. Juli 2007 um 13:24
In Antwort auf harry0815

Kündigungsfrist
Nach BGB, wird eine Ausnahme geregelt:
1.Dein Zimmer wurde vom VM mit Einrichtungsgegenständen ausgestattet. Das trifft also zu.
2.Eine Frage? Gehört das Zimmer, welches du bewohnst zur Wohnung des VM?
Wenn ja, würde auch dieser Punkt zutreffen.
3.Wurde dir das Zimmer nicht zum dauernden Gebrauch überlassen? Das trifft bei dir wohl eher nicht zu.

Die Kündigung zum Quartalsende ist rechtlich nicht haltbar. Im Prinzip kann der VM in den Mietvertrag schreiben was er will. Da dein Mietvertrag nicht befristet ist, wovon ich ausgehe, kannst du mit einer drei monatigen Kündigungsfrist kündigen, und wärst demnach zum 01.11.12 aus der Wohnung heraus, also Ende Oktober.
Es sei denn in deinem Mietvertrag gibt es einen Passus in dem ein Kündigungsverzicht vereinbart worden ist. Musst du noch mal nachsehen.

Kündigungsfrist"
Naja danke für Deinen Versuch, mir zu helfen, aber schlauer bin ich dadurch jetzt auch nicht. Denn meine Frage ist ja, OB meine Wohnung als Teil der vom Vermieter selbst bewohnten Wohnung gilt. Es geht im auch nicht um den dauernden Gebrauch der Wohnung an sich, sondern darum, ob die Wohnung zum dauernden Gebrauch für eine FAMILIE überlassen wurde, und das ist laut Vertrag nicht der Fall. Naja aber trotzdem danke

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